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Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlineshop

der

Schloss Neuhaus Güldenmoor GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführer Detlef und Henning Heitmüller,
Birkenweg 9 in 37639 Bevern,
Handelsregister: HRB 110567 des Amtsgerichts Hildesheim,
USt-IdNr.: DE 116007983
E-Mail: info@gueldenmoor.de.

§1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Schloss Neuhaus Güldenmoor GmbH (nachstehend als SNG bezeichnet) und den Kunden für alle Leistungen der SNG, die über den Onlineshop der SNG unter www.gueldenmoor.de erbracht werden, in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§2 Vertragsschluss / Vertragsinhalte

(1) SNG bietet den Kunden im Onlineshop www.gueldenmoor.de neue Waren zum Kauf an. Die im Onlineshop von SNG enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss seitens SNG dar, sie stellen hingegen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.

(2) Der Kunde kann ein Angebot über das Onlineshop-Bestellsystem von SNG abgeben. Dabei kann er einzelne Produkte auswählen und mittels Klick auf den Button "in den Warenkorb" dem virtuellen Warenkorb hinzufügen. Durch den Klick auf den Button "Warenkorb anzeigen" kann in einem gesonderten Fenster der Inhalt des virtuellen Warenkorbs aufgerufen werden. Der Kunde hat dann die Wahl, durch Klick auf den Button "weiter einkaufen" weitere Produkte hinzuzufügen oder durch Klick auf dem Button "zur Kasse" den Abschluss des Bestellprozesses einzuleiten. Dabei wird dem Kunden zunächst die Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Produkte angezeigt mit der Möglichkeit, die Anzahl einzelner Produkte zu verändern oder auch einzelne Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Das verbindliche Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages wird durch den Kunden abgegeben, indem er am Ende des Bestellprozesses den entsprechenden Button klickt. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit, im Bestellprozess diesen abzubrechen, indem das Browserfenster geschlossen wird oder zum jeweiligen vorherigen Schritt zurückgegangen wird.

(3) SNG bestätigt dem Kunden zunächst nur den Eingang des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages durch eine E-Mail. Die verbindliche Erklärung zur Annahme des Angebots des Kunden zum Kauf der Waren erfolgt durch eine gesonderte E-Mail-Bestätigung, aufgrund derer es dann erst zum Kaufvertrag kommt. Die Ablehnung eines Vertragsschlusses bleibt SNG ausdrücklich vorbehalten. Die Annahme oder Ablehnung eines Angebotes werden von SNG innerhalb einer Frist von max. 5 Tagen nach Eingang des Angebots vom Kunden erklärt.

(4) Der Vertragstext wird von SNG gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung inklusive der AGB wie auch der Widerrufsbelehrung in Textform zugeschickt. Darüber hinaus erhält der Kunde nach erfolgter Bestellung eine Nachricht angezeigt. Diese Nachricht enthält für den Kunden die Möglichkeit, die Bestellbestätigung auszudrucken. Der Vertragstext wird von SNG im Onlineshop gespeichert und kann vom Kunden in seinem Kundenbereich nach Eingabe seiner Zugangsdaten jederzeit unter dem Menüpunkt "meine Bestellungen" abgerufen werden.

(5) Anfragen zu bestimmten Artikeln können vom Kunden bei SNG auch telefonisch, per E-Mail, Fax oder Brief gestellt werden. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet SNG ein entsprechendes verbindliches Angebot in Textform. In diesem Fall kommt ein Vertrag erst zustande, wenn der Kunde das Angebot durch eine entsprechende Erklärung annimmt.

§3 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird hingegen seitens SNG kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

(2) Die näheren Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung von SNG unter dem Menüpunkt "Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular" dargestellt.

(3) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die im Onlineshop von SNG genannten Preise sind Endpreise unter Einschluss der jeweilig geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten sind in den angegebenen Preisen hingegen nicht enthalten. Diese können unter dem Menüpunkt "Versand" eingesehen werden, zudem besteht in unmittelbarer Nähe der jeweiligen Preisangabe eine Verlinkung.

(2) Die Umsatzsteuer wird auch bei Bestellungen aus einem EU-Drittstaat nicht rückerstattet. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, die SNG nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise die Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute, Wechselkursgebühren usw. Diese Kosten können Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

(3) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Kreditkarte, PayPal, Vorkasse und Nachnahme zur Verfügung. Ein Anspruch auf Rechnungskauf besteht nicht. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung, bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen entsprechende Nachnahmegebühren des Transportdienstleistungsunternehmens an, die der Kunde zu tragen hat. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse bekommt der Kunde die Bankverbindung von SNG in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Warenlieferung erfolgt nach Zahlungseingang bei SNG. Bei Auswahl der Zahlungsort PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die im Falle eines bestehenden PayPal-Kontos online unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreementfull eingesehen werden können und für Kunden ohne PayPal-Konto unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywaxfull. Wird ausnahmsweise die Zahlungsart Rechnung vereinbart, erhält der Kunde zusammen mit der Warenlieferung eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware fällig ist.

§5 Lieferung und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung der Waren werden mangels abweichender vertraglicher Regelung an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse aus dem Lager von SNG geliefert.

(2) SNG ist es vorbehalten, zum Zwecke einer zügigen Abwicklung Teillieferungen vorzunehmen, wenn dies für den Kunden nicht unzumutbar ist. Daraus entstehende eventuelle Mehrkosten werden dem Kunden nicht berechnet.

(3) Kommt es zur Rücksendung von Waren an SNG durch das Transportunternehmen, weil eine Zustellung beim Kunden unmöglich war, trägt der Kunde die aufgrund des erfolglosen Versands entstandenen Kosten, z.B. die Kosten des Rücktransportes. Dies gilt jedoch nur für die Fälle, in denen der Kunde sein Widerrufsrecht nicht wirksam ausgeübt hat, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, zu vertreten hat oder wenn ihm keine vorübergehende Verhinderung die Annahme der Leistung unmöglich gemacht hat. Im letztgenannten Fall wird der Kunde von der Kostenlast frei, falls der Händler ihm die Leistung nicht in einer angemessenen Zeit vorher angekündigt hatte.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§6 Transportschäden

Zur Unterstützung eigener Ansprüche von SNG gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung soll der Kunde sichtbare Transportschäden sofort beim Zusteller reklamieren und Kontakt zu SNG aufnehmen.

§7 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von SNG.

§8 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit gegenüber SNG geltend machen, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§9 Haftung Sach- und Rechtsmängel

(1) Bei mangelhafter Ware stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2) Der Kunde hat die Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung der Ware entsprechend der Herstellerbeschreibung zu beachten. Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Benutzung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, führen nicht zu einem Gewährleistungsanspruch gegen SNG.

(3) Eine Mängelrüge hat vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren zu erfolgen. Die Haftungsbeschränkungen entfallen, soweit SNG einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von SNG zu vertretenden Mangels gerichtet sind oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von SNG oder eines Erfüllungsgehilfen gestützt werden.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist SNG zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§10 Haftungsbegrenzung

(1) SNG haftet für die fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung von wesentlichen Pflichten. Das sind solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Weiterhin besteht die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten, also solchen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Beschränkt ist diese Haftung jeweils jedoch auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Für nur leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet SNG nicht.

(2) Davon unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkung der vorstehenden Regelung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegen Mängeln. Jegliche Haftungsbeschränkung bzw. jeglicher Haftungsausschluss von SNG gilt gleichermaßen für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SNG.

§11 Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung unter www.gueldenmoor.de/Datenschutzerklärung zu erhalten.

§12 Anwendbares Recht

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SNG und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Allerdings gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Die Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht gilt nicht bei Kunden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegt.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch. Ist der Kunde Unternehmer, ist Gerichtsstand der Sitz von SNG. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§13 Schlussbestimmungen

Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Per E-Mail übersandte Erklärungen und Rechnungen gelten eine Woche nach Eingang auf dem E-Mail-Konto des Kunden als zugegangen, auch wenn sie nicht abgerufen wurden.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen des Vertrages und/oder der Allgemein Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen tritt die jeweils gesetzliche Regelung, die den erkennbaren Zweck der unwirksamen Gestaltung in zulässiger Weise am nächsten kommt.

Stand der AGB Oktober 2018

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